Was ist soziale
Demokratie?

Solidarität Auszug aus: Lesebuch - Grundlagen der sozialen Demokatrie

Gleichheit Auszug aus: Lesebuch - Grundlagen der sozialen Demokatrie

Freiheit Auszug aus: Lesebuch - Grundlagen der sozialen Demokatrie

Die Grundrechtpakte

Wie funktioniert das?

Wie sehen es andere?

Freiheit

Freiheit bedeutet als Grundwert die Möglichkeit, sein Leben selbstbestimmt leben zu können.

Das heißt Staat und Gesellschaft dürfen nicht willkürlich in das eigene Leben eingreifen. Aber es braucht auch politische Rahmenbedingungen wie, finanzielle Absicherung, Bildung und soziale Angebote hat jede*r die Möglichkeit diese Freiheit aktiv leben.

"Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne Wenn und Aber: Freiheit. Die Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen. Freiheit des Gewissens und der Meinung. Auch Freiheit von Not und von Furcht.“ Willy Brandt; Abschiedsrede als Parteivorsitzender beim außerordentlichen Parteitag der SPD in der Bonner Beethovenhalle am 14. Juni 1987

Gleichheit

Vor dem Gesetz sind alle gleich!

Gerechtigkeit beginnt bei der gleichen Würde jedes Menschen – egal wo geboren und wessen Kind, egal welches Geschlecht, welche Hautfarbe oder wen man liebt: niemand darf deswegen ungleich behandelt werden – das wäre ungerecht. Aber Gerechtigkeit bedeutet auch auf unterschiedliche Bedürfnisse, Lebenslagen und Leistungen zu schauen. Was jeweils angemessen ist, kann die Gesellschaft nur gemeinsam bestimmen.

Bedarfsgerechtigkeit

Wer braucht was und wer nicht? Darum geht es bei der Bedarfsgerechtigkeit. Kranke bekommen Medizin, Gesunde nicht. Wer mit weniger Chancen ins Leben gestartet ist, dem muss mehr geholfen werden. Welche Bedarfe muss der Staat erfüllen und für was muss man selbst sorgen? Wo sind die Grenzen? Das entscheiden die Politik und Gerichte. Bedarfsgerechtigkeit muss immer wieder diskutiert werden!!

Ein Beispiel: Braucht jede*r Zugang zum Internet? Vor 20 Jahren vielleicht noch nicht - heute mit Sicherheit.

Leistungsgerechtigkeit

Wer hat was geleistet?
Darum geht es bei der Leistungsgerechtigkeit. Manche versuchen damit extrem hohe Gehälter für wenige zu rechtfertigen. Aber wieviel mehr sollte die Managerin gegenüber dem Hausmeister verdienen? Wer bekommt überhaupt die Chance viel zu leisten? Leistungsgerechtigkeit ist auch ein Begriff der Sozialen Demokratie. Denn er bedeutet auch: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Etwa für Männer und Frauen.

Solidarität

Soldarität ist der Einsatz von Menschen für Menschen:

Starke für Schwache, Gesunde für Kranke, Junge für Alte, Alte für Junge, Menschen in Sicherheit für Menschen in Not, Reiche für Arme. Es ist der Wert, in dessen Geist man sich über das geschriebene und gesezlich Geregelte hinaus hilft.

Wie entsteht Solidarität?

Politik kann Solidarität nicht erzwingen oder einfordern. Aber sie kann Räume schaffen, in denen sich Soldarität entfalten kann.

Was bewirkt Solidarität?

Solidarität ist eine Kraft, die Gesellschaft verändern kann:
Der Weg vom Frühkapitalismus und dem autorritären Kaiserreich in einen modernen Wohlfahrtsstaat wurde von einer soldidarischen Arbeiter*innenbewegung erstritten.

Die Grundrechte

Theoretiker*innen beschreiben Soziale Demokratie als Verhältnis von Grundrechten zueinander, die jedem und jeder gleichermaßen zustehen. Grundrechte können unterschieden werden in negative und positive Freiheitsrechte. Man kann auch von abwehrenden Rechten und ermöglichenden Rechte sprechen. Für die Soziale Demokratie sind beide gleichwichtig und bedingen sich.

Beispiel

Die Unverletztlichkeit der Wohnung hilft einem erst, wenn man nicht auf der Straße leben muss.

Aber auch: In Ländern mit Pressfreiheit gab es noch nie eine Hungersnot.

Negative Freiheitsrechte

Abwehrende Rechte

Sie beschützen die Bürger*innen vor Eingriffen der Gesellschaft oder des Staats in ihr Leben. Dabei geht es beispielsweise um das Recht auf persönliche Freiheit der Meinung. Wenn der Staat die freie Meinungsäußerung oder die freie Wahl einschränken will, schützen verfassungsgemäß garantierte negative Freiheitsrechte davor.

Beispiele für negative Freiheitsrechte sind:

Unversehrtheit der Wohnung
Verbot von Gewalt gegen Kinder
Datenschutz

Positive Freiheitsrechte

Ermöglichen es Rechte aktiv zu nutzen.

Sie sollen den Einzelnen ermöglichen, ihre Freiheitsrechte aktiv auszuüben. Dazu gehört etwa das Recht auf Arbeit, auf frei gewählte Bildung und soziale Sicherheit. Die positiven Freiheitsrechte sind Voraussetzung für die Nutzung der negativen Freiheitsrechte.

Beispiele für positive Freiheitsrechte sind:

Recht auf soziale Absicherung
Recht auf Gesundheitsversorgung
Recht auf Bildung
Recht auf Arbeit

Beispiel Meinungsfreiheit
(negatives Grundrecht)

Um die Möglichkeit zu haben eine eigene Meinung zu entwickeln benötigt ein Mensch Bildung. Ein positives Freiheitsrecht. Bildung wird in Deutschland v. a. von Bildungseinrichtungen in öffentlicher Trägerschaft erbracht. Sie werden überwiegend aus öffentlichen Haushalten finanziert, also von allen Bürger*innen getragen. Dies greift in das Recht auf Eigentum ein, welches wiederum ein negatives Freiheitsrecht ist.

Für Vertreter*innen einer libertären Demokratie haben negative Grundrechte immer Vorrang vor positiven. Positive Grundrechte gibt es nur, wenn sie kein negatives beschneiden. Im extremtest Verständnis darf der Staat dann auch keine Steuern erheben, weil das ein Eingriff in das Eigentumsrecht wäre.